„Der Krieg ist eine bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.“

Carl von Clausewitz (1780-1831)

 

  1. Die Krankheit

Krieg ist ein Mittel der Politik, schrieb der preußische Militärphilosoph General Carl von Clausewitz in seinem berühmten Buch „Vom Kriege”. Das Studium der Kriege Napoleons ließ für ihn keinen anderen Schluss zu. Westliche Politiker und Generäle pflegen bis heute dieses Paradigma und handeln danach, als wäre es ein kategorischer Imperativ. Trotz zweier Weltkriege mit Millionen von Toten und trotz der Gefahr der globalen Vernichtung durch einen Nuklearkrieg und trotz des in der UN Charta vorgeschriebenen Kriegsverbots greifen westliche Nationen immer wieder zu Krieg, um politische Ziele durchzusetzen. Warum tun sie das? – Ich möchte auf die Frage mit einem Zitat von Johann Wolfgang von Goethe antworten, der schrieb:

Im Atemholen sind zweierlei Gnaden: Die Luft einziehen, sich ihrer entladen; jenes bedrängt, dieses erfrischt; so wunderbar ist das Leben gemischt. Du danke Gott, wenn er dich presst, und dank ihm, wenn er dich wieder entlässt!

Würde man Goethes Metapher des Atmens auf Wachstum, eines der Wesensmerkmale des Kapitalismus, anwenden, könnte man sagen, dass der Westen immer nur einatmet. Da er nicht mehr weiß, wie man ausatmet, führt er Krieg und atmet damit immer noch mehr ein. Die Krankheit, deren Hauptsymptom darin besteht, nicht ausatmen zu können, heißt Asthma. Der Westen ist asthmatisch. Das ist pathologisch. Wenn der Westen in eine gesunde Balance des Ein- und Ausatmens kommen will, geht das nur, wenn er das alte Kriegs-Paradigma endlich über Bord wirft. Krieg darf kein Mittel der Politik mehr sein. Die Notwendigkeit eines kategorischen Paradigmenwechsel wird an drei inhärenten Symptomen deutlich, die sich bei allen Kriegen, die der Westen nach 1990 geführt hat, gezeigt haben. Ich möchte diese am Beispiel des gerade stattfindenden Krieges offenlegen, den die USA und Koalitionspartner in Syrien und im Irak gegen den „Islamischen Staat (IS)” führen (Operation „Inherent Resolve“).

  1. Symptome

a. Fehlende, unklare oder vorgetäuschte Zielsetzungen

Krieg muss immer einem politischen Ziel dienen, das mit militärischen Mitteln erreichbar ist und einen klar definierten Zustand hat, den es zu erreichen gilt. Westliches militärisches Denken verlangt die Messbarkeit dieses Zustandes. Seit August 2014 „misst“ das US Militär den täglichen Erfolg seiner Operationen. Was allerdings fehlt ist eine Maßzahl, die den Endzustand, die Zielerreichung definiert. Hier ist eine Übersetzung der politischen Ziele der Operation „Inherent Resolve“:

Die Combined Joint Task Force “Operation Inherent Resolve” hat den Auftrag, mit Hilfe, zusammen mit und durch regionale Partner DA ́ESH (den Islamischen Staat) im Einsatzgebiet militärisch zu besiegen, um ….

… den Aktionen der Koalitionsregierungen zu ermöglichen, die regionale Stabilität zu erhöhen.

… und um die Ideologie von DA ́ESH zu besiegen und gleichzeitig den globalen Fluss von fremden Kämpfern und radikalisierten Dschihadisten in unseren Nationen einzudämmen.

Beim näheren Hinsehen werden Sie feststellen, dass diese politischen Ziele nichts taugen. Sie sind so schwammig formuliert, dass jede Feststellung von Zielerreichung eine Sache der Beliebigkeit ist, wie die folgenden Prüf-Fragen offenlegen.  Wie erhöht man regionale Stabilität, die es gar nicht gibt? – Wie besiegt man eine Ideologie? – Wie kann man den globalen Fluss von fremden Kämpfern und radikalisierten Dschihadisten in westliche Länder eindämmen? – Es gibt unzählig viele plausible Antworten auf diese Fragen. Eines ist allerdings sicher: Krieg gehört nicht dazu.

b. Missachtung geltender Militärdoktrin

Zu Beginn der Operation „Inherent Resolve“ hatte US Präsident Obama erklärt, Dass die USA keine eigenen Bodentruppen einsetzen werde. Diese Entscheidung findet sich in der Auftragsformulierung wieder:

Letztendlich soll der militärische Sieg über DA ́ESH durch einheimische Kräfte errungen werden. Wir werden unseren Auftrag zusammen mit diesen einheimischen Kräften erfüllen, und wir werden eine verbesserte Stabilität in der Region durch diese Partner erreichen.

Eine Kriegsführung gegen den Islamischen Staat ohne eigene Bodentruppen verstößt gegen die bewährte westliche Militärdoktrin „Jointness“, die vereinte Anstrengung von Armee, Luftwaffe und Marine, ein gemeinsames Ziel zu erreichen. Luftunterstützung für Rebellengruppen am Boden erfüllt nicht die Bedingungen von „Joint“ Operationen. Es gibt keine gemeinsame Militärkultur, keine gemeinsame Sprache, keine standardisierten Verfahren und keine Kräfte-Kohärenz. Eine Kriegführung nur aus der Luft ist uneffektiv und daher sinnlos.

c. Missachtung der eigenen Ethik

Das Bombardieren von Aufständischen, die sich immer zum eigenen Schutz unter die Bevölkerung mischen, wird „Kollateralschäden“ erzeugen, trotz Präzisionsmunition und trotz sorgfältigster Zieleauswahl. Meiner Auffassung nach ist kein toter Terrorist das Leben eines einzigen Kindes wert, dass ausversehen durch eine unserer Bomben getötet wird. Wenn Krieg dazu führt, dass die eigene Ethik missachtet wird, ist er nicht nur sinnlos, sondern ein Verbrechen.

  1. Die Behandlung

Zu Beginn des Artikels habe ich die Metapher des Asthmas benutzt, um deutlich zu machen, dass wir als kapitalistische Gesellschaft Verursacher unserer Krankheit sind, die sich unter dem Satz subsumieren lässt: Zu viel ist nicht genug. Wenn wir dann sogar zu Krieg greifen, um unsere globalen Interessen, die am Ende immer wirtschaftliche sind, zu wahren, wird unsere Krankheit besonders deutlich. Krieg ist nicht gut für uns als Gesellschaft und schon gar nicht gut für unseren Anspruch an die Welt, so zu werden wie wir. – Nun ist Krieg als Mittel der Politik im Westen über einen Zeitraum von 200 Jahre zu einem Kulturgut geworden. Das abzuschaffen oder zu verändern, kann Generationen dauern. Ich mag nicht so lange warten und möchte eine Lösung anbieten, die schon jetzt greifen kann.

Bevor eine demokratisch gewählte Regierung zu Krieg als politisches Mittel greift, muss sie die militärische Führung fragen, ob diese mit kriegerischen Mitteln die Erreichung der gesetzten politischen Ziele unterstützen oder gar gewährleisten kann. Diesen Prozess nennt man im NATO Jargon „Civil/Military Communication“. Wenn die o.g. Mängel erkennbar sind – und bei allen NATO Kriegen nach 1990 waren sie erkennbar – dann ist es die Pflicht der Generale NEIN zu sagen. Dann ist es Aufgabe des Parlaments, dieser Regierung das Vertrauen zu entziehen und vielleicht sogar rechtliche Schritte einzuleiten. Wenn Militärs trotz der erkennbaren Mängel ihrer Regierung JA gesagt haben, sind sie zu entlassen und vor Gericht zu stellen.

Diesem Kommunikationsprozess zwischen politischer und militärischer Führung wird bei uns kaum öffentliche Aufmerksamkeit geschenkt. Darin sehe ich die Verantwortung der Medien … und meine als ehemaliger Generalstabsoffizier. Deswegen schreibe ich u.a. solche Artikel wie diesen. Ich bin fest davon überzeugt. Wenn wir Krieg als untaugliches Mittel der Politik enttarnen, wird er eines Tages als westliche Pathologie verschwinden. Wir werden staunen und die Welt auch.