Wahlkampf und Corona oder die Heuchelei der politischen Klasse

 

 

Vor einigen Tagen sind die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen zu Ende gegangen. Ich war zu Besuch bei Bekannten in einem kleinen Städtchen im Münsterland gewesen und  kannte weder die Bürgermeisterkandidaten noch die brennenden Themen der Gemeinde. Mein Bekannter, selbst politisch aktiv und Unterstützer einer der beiden Kandidaten, klärte mich über die Interna auf. Er lud mich ein, bei der Bekanntgabe des Wahlergebnisses dabei zu sein. Ich hatte Glück, denn ich stand bei den Anhängern des Wahlsiegers. Der Jubel war groß, wie man sich vorstellen kann. Man lud mich ein, bei der anschließenden Party dabei zu sein. In der festlich hergerichteten Lokation ventilierte sich die Freude über den Sieg in vielen kleinen aufgeregten Diskussionen. Nach einer kleinen formalen Ansprache übernahm der Zeremonienmeister der Feier das Mikrofon und erinnerte die Anwesenden an die Masken- und Abstandspflicht, die sich durch Essen und Trinken aber vor allem aber durch das Bedürfnis nach gesprächiger Nähe zu den Parteifreunden langsam auflöste. Dann bat der Wahlsieger seine engsten Wahlhelfer zu einem gemeinsamen Foto. Man stellte sich Arm in Arm zum Gruppenbild auf, ohne Maske. Da sagte eine Stimme: Das Bild dürfen wir aber nicht veröffentlichen. Nach ein paar Schrecksekunden eilte jeder zu seinem Platz, um seine Maske zu holen, und eine neue Aufnahme wurde gemacht. Ich konnte mir eine Bemerkung zu den Gesprächspartnern an meinem Tisch nicht verkneifen und sagte, dass ich das als Heuchelei empfinde. Unverständliche Blicke. Ich provozierte weiter und fragte, ob während des Wahlkampfes ihr Kandidat die Corona-Maßnahmen angesprochen hätte und die Not, die sie für die Bürger erzeugt haben und immer noch erzeugen. Als Beispiele nannte ich die Maskenpflicht für Schulkinder und Verkäuferinnen, die durch die heißen Sommertage zu unmenschlichen Lern- und Arbeitsbedingungen geführt hat und die Not von Müttern, die telefonisch von der Arbeitsstelle weg zitiert würden, um ihr Kind aus der Kita abzuholen, weil das ein paar Mal geniest hatte. Der Tenor der Antworten: Wenn ihr Kandidat das thematisiert hätte, wäre er nicht gewählt worden und hätte seine politische Karriere riskiert. Ich habe das Thema fallen gelassen, um die gute Stimmung nicht zu stören. Am nächsten Morgen beim Frühstück diskutierte ich mit meinem Bekannten weiter. Er meinte, dass es richtig gewesen sei, das Thema nicht anzufassen. Schließlich ginge es darum, dass die Stadt den Bürgermeister bekommt, der zum Wohl der Bürger endlich die längst überfällige zukunftsweisende Politik auf den Weg bringt. Ich konnte das Argument aus Sicht der politisch engagierten Bürger gut nachvollziehen, wollte meinen Bekannten aber trotzdem nicht vom Haken lassen. Sich politisch korrekt verhalten und die Überzeugung, die einzig richtige Führungsperson für den Job zu sein hat auch eine ethische Dimension. Um nicht belehrend daherzukommen, habe ich ein Beispiel aus meiner militärischen Erfahrungswelt erzählt.

Ich war damals Teilnehmer der amerikanischen Generalstabsausbildung an der Air University der US Air Force. Das Thema des Trimesters war der Vietnamkrieg. Wir saßen im Auditorium der Universität und hatten eine Präsentation über den Krieg bekommen. Nun sollte eine Podiumsdiskussion stattfinden, zu der man die prominentesten US Commander von damals eingeladen hatte. Obwohl Pensionäre und über 80 Jahre alt, waren sie alle gekommen. Die Fragen meiner US-Kameraden fokussierten auf operative und taktische Details des Krieges und waren sachorientiert, bis die amerikanische Strategie des „Body Count“ zur Sprache kam. Zum Verständnis der Emotionalität, die dann die Diskussion beherrschte, sei sie hier kurz erklärt.

Das vorgegebene politische Ziel aus Washington für die amerikanische Kriegsführung war ein kommunistenfreies, unabhängiges und demokratisches Südvietnam. Der Stab des Oberkommandierenden, General Westmoreland, sollte es in eine militärische Strategie umsetzen. Als Ziel wurde nicht Gewinnen festgelegt, sondern die südvietnamesischen Streitkräfte in die Lage zu versetzen, ohne die Hilfe amerikanischer Truppen die kommunistischen Aufständischen, den Vietkong, zu besiegen. Um Zielerreichung messen zu können, hat man über die geschätzte Mannschaftsstärke des Gegners eine Prozentzahl festgelegt, die es galt zu fangen oder zu töten. Die Strategie des „Body Count“ war geboren.  Die Umsetzung auf der taktischen Ebene war recht einfach. Man brauchte nur genug tote Körper vorweisen, die einen schwarzen Leinenanzug trugen (die Kleidung des Vietkongkämpfers), und die US-Truppen könnten nach Hause gehen. Tragischer Weise trug auch die Landbevölkerung in Südvietnam vielerorts schwarze Kleidung. Sie wurde recht schnell für kriegsmüde US-Truppen ein willkommener „Zähler“ beim Abarbeiten der Soll Liste toter Vietkong. Die Folge war eine Kriegführung, die wenig Rücksicht auf die Zivilbevölkerung nahm. Es kam vereinzelt sogar zu Massakern.  Am Ende zeigte sich, dass die Strategie des „Body-Count“ nicht nur militärisch ein Fehlschlag war, sondern Kriegsverbrechen Vorschub geleistet hat.

Zurück zur Podiumsdiskussion. Ich habe General Westmoreland gefragt: Als ihnen damals klar wurde, dass die „Body-Count“ Strategie nicht funktioniert, sondern Verbrechen nach sich zieht, warum haben sie sie nicht aufgegeben? – Sie war politisch gewollt, hat er geantwortet. – Warum haben sie dann nicht ihren Hut genommen, habe ich gefragt. – Seine Antwort war: Ich wusste, sie würden einen anderen finden, der es tut, und der würde es nicht so gut können wie er. – Später, während einer Kaffee-Pause, wurde leidenschaftlich weiter diskutiert. Ein amerikanischer Lehrgangskamerad sprach die Ungeheuerlichkeit aus: Wer weiß, wenn der General damals seine „Body-Count“ Strategie für untauglich und unmenschlich erklärt hätte, wäre er vielleicht von seinem Posten enthoben worden. Seine ethische Haltung hätte aber sicherlich bei den politischen Verantwortlichen und bei der kriegsmüden Bevölkerung Eindruck gemacht und in der Folge zu einer Friedenspolitik führen können, die den Krieg beendet hätte.

Mir ist bewusst, dass alle Beispiele hinken. Trotzdem glaube ich, dass in der Essenz mein Beispiel auf das Führungsverhalten vieler Politiker in der Corona-Krise passt. Wenn die sich mehr trauen würden, die Nöte der Menschen, die die Corona-Politik verursacht hat, zu benennen und ja, diese Politik auch hier und da in Frage zu stellen, würde das auf die Regierenden in Berlin und in den Landeshauptstädten und nicht zuletzt auf die Menschen in unserem Land Eindruck machen. Das wäre nicht nur ein Gewinn für unsere Demokratiekultur, sondern auch für das Ansehen jedes Einzelnen, der politische Verantwortung trägt.

 

 

 

 

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